Geschäftsbedingungen
Stand: (21.02.2022)
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Diese Bedingungen
(1) Die Website www.elrubio-music.com (die „Site“) und/oder die Dienste, einschließlich aller dazugehörigen mobilen Anwendungen (zusammen: die „Dienste“) und aller Angebote und Verkäufe von "digitalen" Produkten („Produkten“) über die Site, steht im Eigentum von Oliver Noezel, Saportastrasse 4, 80637 München, Rechtsform Einzelunternehmer nach §19 UStG und wird von dieser betrieben (nachstehend auch: „wir“, „uns“ und „unser(e)“). Diese Geschäftsbedingungen („Bedingungen“) legen die Bedingungen fest, unter denen Besucher oder Nutzer (zusammen: „Nutzer“ oder „Sie“) die Site und/oder die Dienste besuchen bzw. nutzen und Produkte kaufen zu können.
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(2) Mit dem Zugriff auf die bzw. der Nutzung der Dienste erklären Sie sich mit den Bedingungen einverstanden und stimmen ihnen verbindlich zu. Wenn Sie nicht mit allen Bedingungen einverstanden sind, dürfen Sie nicht auf die Site zugreifen bzw. die Dienste nutzen. Lesen Sie diese Bedingungen bitte sorgfältig durch, bevor Sie auf unsere Site zugreifen bzw. die Dienste nutzen oder Produkte kaufen. In diesen Bedingungen erfahren Sie, wer wir sind, wie wir Produkte an Sie verkaufen, wie Sie den Kaufvertrag widerrufen können und was Sie bei Problemen tun können.
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(3) Sie versichern, dass Sie volljährig sind und über die rechtliche Befugnis, das Recht und die Freiheit verfügen, eine verbindliche Vereinbarung auf der Grundlage dieser Bedingungen einzugehen und die Dienste zu nutzen und Produkte zu kaufen. Wenn du minderjährig bist, benötigst du die Genehmigung deiner Eltern oder eines gesetzlichen Vertreters, um die Dienste zu nutzen oder digitale Produkte zu kaufen.
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Kauf von Produkten
(1) Der Kauf von Produkten unterliegt den zum jeweiligen Zeitpunkt geltenden Bedingungen.
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(2) Wenn Sie ein Produkt kaufen: (i) sind Sie dafür verantwortlich, die Artikelbeschreibung vollständig zu lesen, bevor Sie es verbindlich kaufen, und (ii) der Abschluss einer Bestellung auf der Site (durch Abschluss eines Bezahlvorgangs über den Button „Kostenpflichtig bestellen“ oder einen ähnlichen Button) kann einen rechtsverbindlichen Vertrag für den Kauf des entsprechenden Produktes darstellen, es sei denn die vorliegenden Bedingungen sehen etwas anderes vor.
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(3) Sie können eine Auswahl vornehmen, um die angebotenen digitalen Produkte zu kaufen. Über unsere Site www.elrubio-music.com. Die Dienste werden Ihnen über Video-Streaming ausschliesslich auf dieser Website und einem Nutzer Login, sogenannten Mitgliederbereich (mehr dazu weiter unten) zugänglich gemacht. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise jederzeit zu ändern und unbeabsichtigt auftretende Preisfehler zu korrigieren.
Bevor Sie auf die Schaltfläche „kostenpflichtig bestellen“oder ähnliches klicken, werden alle von Ihnen gewählten angebotenen Dienste, digitalen Produkte einschließlich des Gesamtpreises, in einer Buchungszusammenfassung (Check Out Fenster) nochmals angezeigt. Sie können dann noch etwaige Eingabefehler erkennen und korrigieren, bevor Sie Ihren endgültigen verbindlichen Buchungsauftrag erteilen. Mit dem Anklicken der Schaltfläche „zahlungspflichtig buchen“ oder ähnliches (Button) erteilen Sie einen verbindlichen Auftrag für die Buchung der angebotenen Dienste, digitalen Produkte.
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(4) Wir senden Ihnen dann per E-Mail eine Empfangsbestätigung für Ihren Auftrag, in der Ihre Bestellung noch einmal aufgeführt wird und die Sie dann über die entsprechende Funktion ausdrucken oder speichern können. Bitte beachten Sie, dass es sich dabei um eine automatische Benachrichtigung handelt, die nur belegt, dass wir Ihren Auftrag erhalten haben. Sie zeigt nicht an, dass wir Ihren Auftrag angenommen haben.
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(5) Die rechtsverbindliche Vereinbarung über den Kauf der Produkte ist erst geschlossen, wenn wir Ihnen per E-Mail eine Annahmeerklärung übermitteln oder die Produkte (digitale Produkte über einen Download Link) an Sie versenden. Wir behalten uns das Recht vor, Ihren Auftrag nicht anzunehmen. Dies gilt nicht in Fällen, in denen wir eine Zahlungsmethode anbieten – und Sie diese Zahlungsmethode für Ihren Auftrag wählen –, bei der sofort bei Übermittlung Ihres Auftrags ein Zahlungsvorgang eingeleitet wird (z. B. elektronische Überweisung oder Echtzeitüberweisung über PayPal, Giropay, Paydirekt). In diesem Fall gilt die rechtsverbindliche Vereinbarung als geschlossen, wenn Sie den Bestellvorgang, wie oben beschrieben, über den Button „Kostenpflichtig bestellen“ eingeleitet haben.
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(6) Der Kaufvertrag kann in deutscher Sprache geschlossen werden. Nach Vertragsabschluss werden die Vertragsbedingungen bei uns aufbewahrt, Sie haben dann keinen Zugriff mehr darauf.
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Widerrufsrecht
(1) Wenn Sie über die Site oder die Dienste eine Buchung der angebotenen Dienste vornehmen, informiert Sie die folgende Anleitung über Ihr Widerrufsrecht.
Sie können innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag widerrufen.
Die Widerrufsfrist erlischt 14 Tage nach Vertragsschluss.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
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Oliver Noezel,
Saportastrasse 4,
80637 München,
Telefonnummer: (+49 160 80 36 379)
E-Mail-Adresse: (info@elrubio-music.com)
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über Ihre Entscheidung diesen Vertrag zu widerrufen mittels einer unmissverständlichen Erklärung informieren (z. B. einem Schreiben per Post oder E-Mail). Sie können (müssen aber nicht) das beigefügte Widerrufsformular dafür verwenden.
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Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen über die Lieferung von digitalen Inhalten (einschließlich Streaming, Downloads etc.), die nicht auf einem physischen Datenträger (z. B. CD oder DVD) geliefert werden, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie bestätigt haben, dass Ihnen bekannt ist, dass Sie durch diese Zustimmung Ihr Widerrufsrecht verlieren, sobald die Ausführung des Vertrages begonnen hat.
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Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen – ohne unnötige Verzögerung, in jedem Fall jedoch höchstens 14 Tage nach Eingang der Benachrichtigung über Ihren Widerruf – alle bereits von Ihnen erhaltenen Zahlungen zurück. Wir werden eine solche Rückerstattung mit dem gleichen Zahlungsmittel vornehmen, das Sie für die ursprüngliche Transaktion verwendet haben, es sei denn, Sie haben ausdrücklich etwas anderes genehmigt; in jedem Fall entstehen Ihnen durch eine solche Rückerstattung keine Gebühren.
Wenn der gewünschte Leistungsbeginn in der Widerrufsfrist liegt, müssen Sie uns einen angemessenen Betrag zahlen, der dem Anteil der bereits erbrachten Leistungen (im Verhältnis zum Gesamtumfang der in der Vereinbarung vorgesehenen Leistungen) zu dem Zeitpunkt entspricht, zu dem Sie uns über die Ausübung des Widerrufsrechts in Bezug auf diese Vereinbarung informiert haben.
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Ablauf der Widerrufsfrist
(1) Das Widerrufsrecht erlischt im Fall von Verträgen für die Bereitstellung von Dienste (z. B. Schulungs- oder Coaching-Leistungen) wenn wir die vertraglich vereinbarten Leistungen vollumfänglich erbracht und die Bereitstellung der Dienste erst begonnen haben, nachdem Sie dem ausdrücklich zugestimmt und gleichzeitig bestätigt haben, dass Sie wissen, dass Ihr Widerrufsrecht erlischt, sobald wir unsere Leistungen vollumfänglich erbracht haben.
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(2) Wenn Sie ein Widerrufsrecht haben, können Sie das folgende Widerrufsformular verwenden, um dieses Recht auszuüben. Das ist jedoch nicht zwingend erforderlich.
Widerrufsformular
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(Dieses Formular nur ausfüllen und zurücksenden, wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten)
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— An (Oliver Noezel, Saportastrasse 4, 80637 München, Telefonnummer: (+49 160 80 36 37 9) , E-Mail-Adresse: [info@elrubio-music.com]
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— Ich/wir (*) teilen hiermit mit, dass ich/wir (*) meinen/unseren (*) Vertrag für die Bereitstellung der folgenden Dienste widerrufen
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Kunden
— Adresse des/der Kunden
— Unterschrift des/der Kunden (nur wenn dieses Formular in Papierform zugestellt wird)
— Datum
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(*) Nichtzutreffendes löschen.
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Gewährleistung für Produkte
Wir sind gemäß den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen haftbar für Qualitätsmängel unserer angebotenen Dienste, digitalen Produkten wenn es sich bei den angebotenen Dienste um Werkleistungen nach deutschem Recht handelt.
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Preise und Steuern
Gemäß §19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet. Alle Preise auf der Site sind Endpreise und Umsatzsteuerbefreit.
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Speicherung von Online-Zahlungsangaben
Sie können eine bevorzugte Zahlungsmethode für die Zukunft speichern. In diesem Fall speichern wir diese Zahlungsangaben gemäß den geltenden Branchenstandards, falls vorhanden (z. B. PCI, DSS). Sie können Ihre gespeicherte Karte anhand ihrer letzten vier Ziffern identifizieren.
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Geistige Eigentumsrechte
(1) Unsere Dienste und zugehörigen Inhalte (und sämtliche abgeleiteten Werke oder Verbesserungen derselben), insbesondere in Bezug auf alle Texte, Illustrationen, Dateien, Bilder, Software, Skripte, Graphiken, Fotos, Töne, Musik, Videos, Informationen, Inhalte, Materialien, Produkte, Dienste, URLs, Technologie, Dokumentation, Marken, Dienstleistungsmarken, Markennamen und Handelsaufmachung sowie interaktive Funktionen und sämtliche geistigen Eigentumsrechte daran, stehen entweder in unserem Eigentum oder werden von uns lizenziert (zusammen: „unsere geistigen Eigentumsrechte“) und keine der Formulierungen in diesen Bedingungen erteilt Ihnen Rechte im Zusammenhang mit unseren geistigen Eigentumsrechten. Sofern nicht ausdrücklich hier festgelegt oder gemäß zwingenden gesetzlichen Bestimmungen für die Nutzung der Dienste vorgeschrieben, erwerben Sie keine Rechte, Ansprüche oder Beteiligungen an unseren geistigen Eigentumsrechten. Alle in diesen Bedingungen nicht ausdrücklich gewährten Rechte bleiben ausdrücklich vorbehalten.
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(2) Wenn die Produkte digitale Inhalte, wie Musik oder Videos, umfassen, werden Ihnen die Rechte, wie in Bezug auf derartige Inhalte auf der Site ausgeführt, erteilt.
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Gewährleistungsausschluss für die Nutzung der Site und der Dienste
Die Dienste, unsere geistigen Eigentumsrechte und sämtliche Informationen, Materialien und Inhalte, die im Zusammenhang damit zur Verfügung gestellt und den Nutzern kostenfrei zugänglich gemacht werden, werden ohne Mängel- und Verfügbarkeitsgewähr und ohne Gewährleistungen jeglicher Art, ausdrücklich oder stillschweigend (Gewährleistungen der Eignung für einen bestimmten Zweck oder Gewährleistungen in Bezug auf die Sicherheit, Verlässlichkeit, Aktualität, Genauigkeit und die Performance unserer Dienste, u. a.) bereitgestellt – mit Ausnahme von Fällen böswilliger Nichtoffenlegung von Mängeln. Wir gewährleisten nicht, dass kostenlose Dienste ohne Unterbrechung und fehlerfrei zur Verfügung gestellt werden oder dass sie Ihren Anforderungen entsprechen. Der Zugang zu den Diensten und der Site kann aufgrund von Reparaturen, Wartungsarbeiten oder Aktualisierungen ausgesetzt oder eingeschränkt werden. Die Gewährleistung für angebotene Dienste, die Sie bei uns wie im Abschnitt „Gewährleistung für Produkte“ oben ausgeführt bestellt haben, bleibt davon unberührt.
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Freistellung
Sie stimmen zu, uns zu verteidigen und schad- und klaglos zu halten von und gegenüber allen tatsächlichen oder angeblichen Ansprüchen, Schadensersatzforderungen, Kosten, Haftungen und Ausgaben (insbesondere angemessene Anwaltsgebühren), die sich aus oder im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Website und der Dienste unter Verletzung dieser Bedingungen ergeben, einschließlich insbesondere jeder Nutzung, die gegen die im Abschnitt „Zulässige Nutzung“ dargelegten Beschränkungen und Anforderungen verstößt, es sei denn, diese Umstände sind nicht auf Ihr Verschulden zurückzuführen.
Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung, und nur im Falle kostenpflichtiger Dienste oder angebotener Dienste. Eine „wesentliche vertragliche Verpflichtung“ bedeutet, eine Verpflichtung, deren Erfüllung eine Grundvoraussetzung für die ordnungsgemäße Umsetzung der Vereinbarung ist und auf die Sie sich normalerweise verlassen und auf die Sie sich vernünftigerweise verlassen können. Unsere Haftung für leicht fahrlässige Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung ist beschränkt auf die Höhe eines üblichen und vorhersehbaren Schadens für diese Art von Vertrag. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder für den Fall, dass wir explizit eine Garantie abgegeben haben, bleibt davon unberührt.
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(2) Die vorstehenden Bestimmungen gelten für unsere vertragliche (einschließlich der Haftung für vergebliche Aufwendungen) und außervertragliche Haftung (einschließlich der Haftung aus unerlaubter Handlung) sowie für die Haftung aus Geschäften vor Vertragsschluss (culpa in contrahendo). Sie gelten auch zu Gunsten unserer Geschäftsführer, leitenden Angestellten oder sonstigen gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen.
Änderung der Bedingungen und der Dienste; Einstellung
Wir behalten uns das Recht vor, diese Bedingungen von Zeit zu Zeit nach unserem alleinigen Ermessen zu ändern, um Gesetzesänderungen oder zusätzlichen Funktionen Rechnung zu tragen, die wir möglicherweise einführen, oder wenn wir unser Geschäft anderweitig weiterentwickeln. Daher sollten Sie diese Bedingungen regelmäßig durchlesen und in jedem Fall während des Buchungsvorgangs, wenn Sie eine Buchung abschließen. Die neuen Bedingungen gelten für jeden neuen Auftrag, den Sie nach dem Datum des Inkrafttretens der neuen Bedingungen erteilen. Wenn von Ihnen verwendete fortlaufende Dienste von den Änderungen der Bedingungen betroffen sind, berücksichtigen wir dabei in angemessener Weise Ihre berechtigten Interessen. Wir werden Sie über solche Änderungen rechtzeitig im Voraus informieren. Die Änderungen gelten als von Ihnen angenommen, wenn Sie nicht innerhalb von zwei Monaten nach dieser Mitteilung Widerspruch gegen diese Änderungen erheben. Wir werden Sie in unserer Mitteilung darauf hinweisen. Wenn Sie den Änderungen widersprechen, haben wir ein Sonderkündigungsrecht – ohne weitere Verpflichtungen Ihnen gegenüber –, das zum Datum des Inkrafttretens der Änderungen wirksam wird.
Wir können die Dienste verändern, die Bereitstellung der Dienste oder einer oder mehrerer Funktion(en) der angebotenen Dienste einstellen oder die Dienste beschränken. Wir können den Zugriff auf die Dienste selbst dauerhaft oder vorübergehend – ohne Angabe von Gründen und ohne weitere Verpflichtungen – beenden oder aussetzen. Wir werden Sie, sofern dies unter den gegebenen Umständen möglich ist, rechtzeitig im Voraus davon in Kenntnis setzen und Ihre berechtigten Interessen bei derartigen Maßnahmen angemessen berücksichtigen.
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Links auf Websites Dritter
Die Dienste enthalten ggf. Links, über die Sie die Site verlassen können. Sofern nicht anders angegeben, stehen die verlinkten Seiten nicht unter unserer Kontrolle, und wir sind nicht verantwortlich für die Inhalte verlinkter Seiten, für Links, die auf einer verlinkten Seite enthalten sind, oder für Änderungen oder Aktualisierungen solcher Seiten. Wir sind nicht verantwortlich für Übertragungen, die von einer verlinkten Website empfangen werden. Links zu Websites Dritter werden nur zu Informationszwecken zur Verfügung gestellt. Die Tatsache, dass wir Links zu anderen Websites hinzugefügt haben, bedeutet nicht, dass wir deren Eigentümer oder deren Inhalt gutheißen.
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Anwendbares Recht
(1) Diese Bedingungen unterliegen den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland (ohne Berücksichtigung der kollisionsrechtlichen Bestimmungen) und sind entsprechend auszulegen.
(2) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, aufrufbar unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Bitte beachten Sie, dass wir nicht verpflichtet sind, Streitigkeiten mit Verbrauchern vor alternativen Streitbeilegungsstellen beizulegen.
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VERSCHIEDENES
(1) Eine Verzichtserklärung einer der Parteien hinsichtlich eines Verstoßes oder Verzugs im Rahmen dieser Bedingungen stellt keine Verzichtserklärung für vorangegangene oder nachfolgende Verstöße oder Verzüge dar.
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(2) Die in diesen Bedingungen verwendeten Überschriften dienen nur dem besseren Verständnis, ihnen ist keine rechtliche Bedeutung beizumessen.
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(3) Soweit nicht ausdrücklich anderweitig festgelegt gilt: wenn ein Teil dieser Bedingungen aus irgendeinem Grund als ungesetzlich oder nichtdurchsetzbar erachtet wird, wird vereinbart, dass dieser Teil der Bedingungen gestrichen wird und die verbleibenden Bedingungen davon unberührt und vollumfänglich wirksam bleiben.
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(4) Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung können Sie weder Ihre gemäß diesen Bedingungen geschlossene Vereinbarung mit uns abtreten noch alle oder Teile Ihre(r) vertraglichen Rechte oder Pflichten.
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(5) Diese Bedingungen stellen die gesamte Vereinbarung dar und ersetzen alle vorherigen schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit den Diensten und den Verkauf von (digitalen) Produkten.
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(6) Die Bestimmungen dieser Bedingungen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit eine solche Handlung unsererseits überdauern sollen, bleiben bestehen, insbesondere in Bezug auf Bestimmungen hinsichtlich Entschädigungen, Freistellungen, Haftungsausschlüssen, Haftungsbeschränkungen und diesen Abschnitt „Verschiedenes“.
Kontakt
Um Kontakt mit uns aufzunehmen, senden Sie bitte eine E-Mail an:
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Name: Oliver Noezel
Anschrift: Saportastrasse 4, 80637 München
E-Mail: inof@elrubio-music.com
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Im Falle wettbewerbsrechtlicher oder ähnlicher Probleme bitte ich Sie, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und unnötiger Kosten, mich bereits im Vorfeld zu kontaktieren. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung, ohne vorhergehende Kontaktaufnahme mit dem Betreiber dieser Seite, wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.
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